Versprochen und gehalten Teil 2!
Je nach Internetverbindung kann das Laden des Videos etwas länger dauern.
Quelle: Meissen Fernsehen
Der Grillplatz an der Elbe wird gebaut! Wir wünschen allen Meißnerinnen und Meißnern und natürlich allen Gästen eine entspannte und schöne Grillsaison!
Versprochen und gehalten!
Die FDP hat eine Entbürokratisierung der Gehölzschutzsatzung nun auch in Meißen erreicht. Nach der Neuregelung des Baumschutzes in Sachsen seit dem 1. November 2010 gelten diese Erleichterung nun auch in Meißen, nachdem der Stadtrat einstimmig dem Änderungsentwurf zugestimmt hatte.
Die bisherigen, oftmals sehr bürokratischen Genehmigungsverfahren zur Fällung eines Baumes wurden abgeschafft. Dazu sind Bäume und Hecken in Kleingärten im Sinne des Bundeskleingartengesetzes komplett aus dem Geltungsbereich der kommunalen Baumschutzsatzung herausgenommen worden – es ist also kein Antragsverfahren mehr notwendig.
Gleiches gilt auf mit Gebäuden bebauten Grundstücken für Obstbäume, Nadelgehölze, Pappeln, Birken, Baumweiden und abgestorbene Bäume sowie gleichermaßen für alle Bäume mit einem Stammumfang von bis zu einem Meter, gemessen in einer Stammhöhe von einem Meter. Zusammengefasst: Diese Regelung gilt für alle bebauten Grundstücke – egal ob privat oder gewerblich genutzt. Und während Nadelgehölze nicht mehr geschützt werden, wird mit Laubbäumen sensibler verfahren. Für alle Bäume, die nicht unter die oben genannten Kategorien fallen, gibt es weiterhin ein Genehmigungsverfahren: Der Antrag muss aber innerhalb von drei Wochen beschieden sein – ansonsten gilt die Genehmigung automatisch als erteilt.
weiterlesen »
Der FDP-Kreisverband Meißen hat auf seinem Parteitag am Samstag im Schützenhaus in Lommatzsch turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand gewählt. Zum neuen Vorsitzenden der Meißner Liberalen wählten die Mitglieder den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Jan Mücke (38). Der Bundestagsabgeordnete aus Radebeul erhielt eindrucksvolle 96 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Zu Stellvertretenden Kreisvorsitzenden wurden die Lommatzscher Bürgermeisterin Dr. Anita Maaß, der Fraktionsvorsitzende der Meißner FDP-Fraktion Martin Bahrmann und die Stauchitzerin Christel Prusseit gewählt. Im Amt der Kreisschatzmeisterin wurde Anne Ritter aus Meißen bestätigt. Als Beisitzer amtieren in den kommenden zwei Jahren die Meißner Theaterchefin Renate Fiedler, die Riesaer Dietrich Hoffmann, Dietmar Nickol und Ernst Ulbricht. Der Radebeuler Raymond Sparbert, der Großenhainer Architekt Konradt Hardt, der Lommatzscher Guido Rux und der Weinböhlaer Martin Döring komplettieren den Vorstand.
weiterlesen »
Je nach Internetverbindung kann das Laden des Videos etwas länger dauern.
Quelle: Meissen Fernsehen
Siehe hierzu auch in unserem Pressebereich der Artikel aus der Sächsischen Zeitung vom 21.01.2012
Der Streit um Meißen,,,
Den anwesenden Gästen erklärte Herr Felsner zuerst die Grundlegenden Regeln einer Bewerbung bei der UNESCO und den folgenden Werdegang bis hin zum Titel. Auch über Fördermöglichkeiten und positive Aspekte des Welterbetitels wurde diskutiert.
Die kritische Betrachtung kam bei dieser Diskussion jedoch auch nicht zu kurz. Herr Felsner berichtete über das Prozedere der Aberkennung des Welterbetitels für das Dresdner Elbtal und die damit einhergehenden Probleme, sowie die harten Bedingungen für den Erwerb des Titels.
Am Ende fasste der Vorsitzende der FDP Fraktion im Stadtrat Meißen, Martin Bahrmann die Ergebnisse wie folgt zusammen:
"Die FDP Meißen befürwortet grundsätzlich die Bewerbung um den Weltkulturerbetitel und ihre Chancen. Jedoch müssen vorher die Auswirkungen auf kommende Infrastrukturprojekte, Unternehmensansiedlungen geprüft werden. Es muss klar sein, dass in Planung befindliche und zukünftig geplante öffentliche und private Investitionen in der (Innen)Stadt Meißens auf keinen Fall zu einem Ausschluss aus der UNESCO-Welterbeliste führen. Die Belastungen für die Meißner Bürger müssen so gering wie möglich gehalten werden. Ebenso darf es einen zweiten Fall Dresden unter keinen Umständen geben.”
Im Folgenden können Sie die Haushaltsrede des FDP Fraktions- und Ortsvorsitzenden Martin Bahrmann, zum Haushalt der Stadt Meißen für das Jahr 2012, finden.
Ein Kernanliegen der FDP Fraktion ist die Gestaltung eines Gesamtverkehrskonzeptes für die Stadt Meißen.
Es gilt das gesprochene Wort.
Die Haushaltsrede als Download
- Modellprojekt der CDU/FDP-Koalition fördert Ausweitung der Öffnungszeiten bei Kitas / Bewerbungsfrist endet am 31. Dezember 2011
Noch bis zum 31. Dezember 2011 können sich Kindertageseinrichtungen in Sachsen um Förderzuschüsse bewerben, wenn sie ihre bisherigen Öffnungszeiten im Interesse der Eltern künftig ausweiten wollen. Ein entsprechendes Modellprojekt hat die CDU/FDP-Koalition beschlossen und damit einen wichtigen Punkt aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Der Freistaat fördert bei 40 ausgewählten Einrichtungen 50 Prozent der Mehrausgaben für Personal- und Sachkosten je Arbeitsstunde mit bis zu 15 Euro. Die übrigen 50 Prozent sollen durch die Kommunen bzw. Dritte wie beispielsweise lokale Arbeitgeber übernommen werden. Insgesamt stehen für das Modellprojekt pro Jahr 200.000 Euro zur Verfügung.
weiterlesen »
