Informationsveranstaltung zum Petitionsrecht
war der Titel einer Informationsveranstaltung der FDP Landtagsfraktion und des Petitionsausschusses.
Tino Günther, der Vorsitzende des Petitionsausschusses im Landtag führte die Gäste durch den Abend.
Nach einer kurzen geschichtlichen Herleitung, wie das Petitionsrecht entstanden ist, informierte er die Bürger, wie sie ihre Probleme mit einer Petition zum Thema im Landtag machen können. Eine Petition ist ein Schreiben, in dem Bitten und Beschwerden in eigener Sache, für andere oder im allgemeinen Interesse an das Parlament gerichtet werden können. Der Petitionsausschuss ist vom Landtag beauftragt, sich dem Problem des Betroffenen zu widmen.
"Nur 719 Sachsen haben sich im vergangenen Jahr mit Petitionen an den Sächsischen Landtag gewandt. Dabei geht es meist um Probleme mit Landesbehörden, um Gesetzesänderungen oder auch konkrete Missstände vor Ort.
In fünf Jahren Arbeit in meinem Wahlkreis und im Petitionsausschuss habe ich aber immer wieder festgestellt, dass die Möglichkeiten und die Auswirkungen einer Petition den meisten Bürgern weitgehend unbekannt sind. Deshalb möchten wir die Bürger als FDP-Fraktion über das Petitionsrecht informieren."
Diesem Aufruf waren nicht nur Parteifreunde gefolgt, sondern auch interessierte Bürger aus Meißen, Coswig und Lommatzsch.
Martin Bahrmann
Vorsitzender des FDP Ortsverbandes Meißen
15.06.2010
